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Weniger Rauch in Solothurn

Tages-Anzeiger vom 27.11.2006

Quelle: www.tages-anzeiger.ch

Der Kanton Solothurn bekommt ein strenges Anti-Tabak-Gesetz. Die Stimmberechtigten haben heute einem Rauchverbot in öffentlichen Räumen und in Gastronomie- und Kulturbetrieben mit klarer Mehrheit zugestimmt.

Die Stimmberechtigten sprachen sich in einer Variantenabstimmung mit 42'871 gegen 34'211 Stimmen für die schärfere Vorlage aus. Die mildere Variante hätte lediglich ein Rauchverbot für öffentliche Räume wie Verwaltung, Spitäler oder Schulen, nicht aber für Gaststätten und Kulturbetriebe vorgesehen. Die Stimmbeteiligung lag bei 49,9 Prozent.

Werbeverbot und Verkaufsbeschränkung

Neben dem Rauchverbot wird künftig auch der Verkauf von Tabakwaren an Jugendliche sowie Tabakwerbung auf öffentlichem Grund verboten sein. Gastro- und Kulturbetriebe können für Raucher separate Räume einrichten.

Die mildere Variante hätte neben Verkaufs- und Werbeverbot lediglich ein Rauchverbot für öffentliche Räume wie Verwaltung, Spitäler oder Schulen, nicht aber für Gaststätten und Kulturbetriebe vorgesehen.

Opposition aus Gastronomen und Bürgerlichen

Widerstand gegen das umfangreiche Rauchverbot kam vorwiegend von Gastronomen und Bürgerlichen. Die Gegner sehen in dem Verbot einen unzulässigen Eingriff in die Handels- und Gewerbefreiheit. Für das Rauchverbot war unter anderen auch die Lungenliga Solothurn, die den Volksentscheid im Vorfeld der Abstimmung als «wegweisend für die Schweiz» bezeichnet hatte. Die Solothurner Vorlage sei die erste derart umfassende in der ganzen Schweiz.

Immer mehr Schutz für Nichtraucher

Rauchverbote haben derzeit im In- und Ausland Hochkonjunktur. In einer Mehrheit der Schweizer Kantone sind unterschiedlich ausgestaltete Massnahmen zum Nichtraucherschutz in Planung und Ausarbeitung. Als erster Schweizer Kanton stimmte das Tessin im März einem Rauchverbot in Restaurants und Bars zu.
Seit fast einem Jahr sind die Züge und Busse des öffentlichen Verkehrs in der Schweiz rauchfrei. Der Flughafen Zürich wird das Rauchen, abgesehen von speziellen Raucher-Räumen, auf Anfang 2007 untersagen.

Im Ausland werden Rauchverbote seit mehreren Jahren erfolgreich praktiziert, so beispielsweise in Irland und Italien. Auch das Nachbarland Frankreich will den blauen Dunst in Zukunft in öffentlichen Räumen vermindern. (raa/ret/sda)

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